| Diese Initiative | 1 | (1+0) |  | 4 | (4+0) | Bundeseinheitliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie | ||
| Diese Initiative | 1 | (1+0) | | 3 | (3+0) | Europaweit einheitliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie | ||
| Diese Initiative | 3 | (3+0) |  | 1 | (1+0) | Kommunale Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie |
Initiative i90: Landeseinheitliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Ja: 4 (4+0) / 80% (80%+0%) · Enthaltung: 0 (0+0) · Nein: 1 (1+0) / 20% (20%+0%) · Nicht angenommen (Rang 3)
Letzter Entwurf vom 11.04.2020 um 21:21 Uhr · Quelltext
Die verschiedenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wie zum Beispiel - Sperrung von Spielplätzen - Schließung der Schulen, sowie Aussetzen des Lehr- und Prüfungsbetrieb an den Hochschulen - Schließung von Restaurants, Speisegaststätten und Mensen - Einführung von Grenzkontrollen und verpflichtende Quarantäne
sollten innerhalb Niedersachsens einheitlich ergriffen werden. D.h. sie sollten in allen Kommunen des Landes gelten, können aber von Maßnahmen in anderen Bundesländern abweichen.
Begründung: Die meisten Maßnahmen liegen in der Zuständigkeit der Länder.
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