Message of the day

Dies ist die erste Kammer des Ständigen Mitgliederentscheides der Piraten Niedersachsen.
Stimmberechtigte Mitglieder können Initiativen unterstützen, selber einreichen und
über sie abstimmen.
Angenommene Initiativen werden danach per Umfrage in der zweiten Kammer abgestimmt und sind
nach Annahme den Positionspapieren der Mitgliederversammlng gleichgestellt.

Unter den "eigenen Einstellungen" kannst Du Benachrichtigungen einrichten, um an
beginnende Abstimmungen erinnert zu werden.

Initiative i44: 'Einführung eines Unterausschusses Digitales Leben des Landtages
Ja: 0 (0+0)  ·  Enthaltung: 3 (2+1)  ·  Nein: 0 (0+0)  ·  Nicht angenommen (Rang 2)
Diese Initiative
 
0(0+0)3(2+1)
 
Ausschuss für Digitalisierung
Letzter Entwurf vom 21.07.2019 um 18:21 Uhr · Quelltext


Einführung eines Unterausschusses "Digitales Leben" des Landtages

Die Piratenpartei Niedersachsen setzt sich für die Einrichtung eines Ausschusses "Digitaler Wandel" im niedersächsischen Landtag ein. Seine Aufgabe sind primär alle Inhalte, die sich mit Datenschutz, Netzausbau und Netzzugang einerseits aber auch dem Wandel von Arbeit und Bildung beschäftigen. Denn die bisherige Aufsplitterung ist bei derart komplexen Themen nicht zielführend.

==Begründung:==

Die nächste Legislaturperiode wird vom Breitbandausbau, von freiem Internetzugang und der Anpassung des allgemeinen Rechts an den Digitalen Wandel geprägt sein. Dem sollte von unserer Seite mit der Forderung nach einem entsprechenden Ausschuss Rechnung getragen werden. Auch die Folgen für die Arbeits- und Bildungswelt sind gravierend.

Dennoch halte ich ein eigenes Ministerium für unrealistisch durchzusetzen. Ein Ausschuss müsste in der konstituierenden Sitzung beantragt werden.

Dies ist ein Antrag der LMV15.1, der aus einem Sammelantrag hinsichtlich der Arbeit im Landtag stammt (1) Zum damaligen Zeitpunkt wäre er in der Einzelabstimmung angenommen worden, in der Gesamtabstimmung dann jedoch leider nicht.

Er wird daher hier in um die Inhalte Arbeit und Bildung erweiterter Form erneut gestellt.
(1)http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2015.1/PP_Antraege#WP_038_-_Die_Arbeit_im_Landtag Modul 1b, Protokoll unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2015.1/Protokoll

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