Message of the day

Dies ist die erste Kammer des Ständigen Mitgliederentscheides der Piraten Niedersachsen.
Stimmberechtigte Mitglieder können Initiativen unterstützen, selber einreichen und
über sie abstimmen.
Angenommene Initiativen werden danach per Umfrage in der zweiten Kammer abgestimmt und sind
nach Annahme den Positionspapieren der Mitgliederversammlng gleichgestellt.

Unter den "eigenen Einstellungen" kannst Du Benachrichtigungen einrichten, um an
beginnende Abstimmungen erinnert zu werden.

Initiative i24: Weitergehende Maßnahmen bei der Bekämpfung von Plastikmüll umsetzen
Ja: 4 (3+1) / 100% (75%+25%)  ·  Enthaltung: 0 (0+0)  ·  Nein: 0 (0+0) / 0% (0%+0%)  ·  Angenommen (Rang 1)
Diese Initiative
 
4(3+1)0(0+0)
 
Plastikmüll reduzieren
Letzter Entwurf vom 22.12.2018 um 13:14 Uhr · Quelltext

Hier hat sich etwas getan:

Der Landtag Niedersachsen hat auf Einbringung der Großen Koalition diverse Maßnahmen zur Bekämpung von Plastikmüll im Rahmen einer Entschließung angestoßen (1)

Dass dies noch steigerungsfähig ist, dass es einen zweiten Entschließungsantrag der Grünen gab, der diverse weitere Punkt aufzählte (2)

Aber auch damit wären noch immer nicht alle Elemente vorhanden, die in dem Antrag aus Schleswig-Holstein vorhanden sind. Wir hätten also noch etwas anderes einzubringen.

Der Antragstext würde also wie folgt abgeändert werden:

Plastikmüll weiter reduzieren

Die Piratenpartei Niedersachsen setzt sich dafür ein, den eingeschlagenen Weg der Reduzierung von Plastikmüll zu verbreitern. Das Ziel ist die verstärkte Schaffung von Alternativen und Bildung in diesem speziellen Bereich der Umweltpolitk. Die bisher dazu sowohl auf europäischer wie auch auf Landesebene eingeleiteten Maßnahmen halten wir für nicht ausreichend, die Verschmutzung der Meere durch Plastikmüll nachhaltig zu vermindern.

Begründung:

Der Landtag Niedersachsen hat zwischenzeitlich mittels einer Entschließung diverse Maßnahmen zur Reduzierung von Plastikmüll initiiert. (1) Diese fußte auf einer Anfrage der Grünen. (2) Diese sahen den Antrag der Koalitionsparteien nicht als ausreichend an und stellten einen weiteren Antrag (3), der wie üblich für Oppositionsanträge abgelehnt wurde, obwohl er viele sinnvolle Inhalte aufzeigt.

Aber auch dieser ließe sich noch erweitern, denn auch dort würde dann in Gänze einiges von dem fehlen, was die Kollegen der Piratenfraktion Schleswig-Holstein schon 2014 gefordert haben. (4)

(1) DS 18/2035 des Niedersächsischen Landtags
(2) http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/NIedersachsens-Landtag-sorgt-sich-um-die-Vermuellung-der-Meere
(3) DS 18/2425 des Niedersächsischen Landtags
(4) http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/2300/drucksache-18-2384.pdf

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