Message of the day

Dies ist die erste Kammer des Ständigen Mitgliederentscheides der Piratenpartei Niedersachsen.
Stimmberechtigte Mitglieder können Initiativen unterstützen, selber einreichen und
über sie abstimmen.
Angenommene Initiativen werden danach per Umfrage in der zweiten Kammer abgestimmt und sind
nach Annahme den Positionspapieren der Mitgliederversammlng gleichgestellt.

Unter den "eigenen Einstellungen" kannst Du Benachrichtigungen einrichten, um an
beginnende Abstimmungen erinnert zu werden. Siehe auch Video Tutorial
 

Geht zulasten der Gesellschaft
am 20.11.2020 um 14:45:29 Uhr

In Hannover wurde gerade bekannt gegeben, dass aufgrund der Finanzsituation ein Schwimmbad, um dessen Renovierung respektive Neubau seit nahezu 10 Jahren gekämpft wurde und dessen Neubau im letzten Jahr beschlossen wurde, nun doch nicht über Planungskosten hinaus angefasst wird. Gleichzeitig wurde aber behauptet, dass man an Bildungskosten nicht sparen wird, was richtig ist. Dass aber ein Schwimmbad dazu notwendig ist, dass Kinder schwimmen lernen - was auch Bildung ist - wird ignoriert. Andere Hallenbäder stehen in allseits erreichbarer Entfernung nicht zur Verfügung. Langfristig geht dies zu Lasten der Gesellschaft. So etwas darf nicht sein.

Das alles ist eine Folge der kommunalen Schuldenbremse, die anders als bei der des Landes, keine Möglichkeiten bietet, ohne ein Konsolidierungskonzept, in Zeiten der Krise Gelder aufzunehmen, auch wenn diese nach wie vor so günstig wären, wie selten zuvor.

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