Message of the day
Dies ist die erste Kammer des Ständigen Mitgliederentscheides der Piratenpartei Niedersachsen.
Stimmberechtigte Mitglieder können Initiativen unterstützen, selber einreichen und
über sie abstimmen.
Angenommene Initiativen werden danach per Umfrage in der zweiten Kammer abgestimmt und sind
nach Annahme den Positionspapieren der Mitgliederversammlng gleichgestellt.
Unter den "eigenen Einstellungen" kannst Du Benachrichtigungen einrichten, um an
beginnende Abstimmungen erinnert zu werden. Siehe auch Video Tutorial
Zuerst einmal: In dieser Form hätte die Ini gar nicht gestellt werden sollen. Sie basiert auf einem Antrag, der weit vor der LTW19 (in 2018) gestellt wurde und geht daher davon aus, dass noch eine Eingriffsmöglichkeiten bestehen.
Von daher passen Jahreszahlen nicht mehr, aber das war nicht mehr zu ändern. Sollte dieser Antrag angenommen werden, dann kommt er sowieso in einer terminlich und sprachlich überarbeiteten Form auf die Agenda.
Seine Berechtigung hat er weiterhin dahingehend, dass es nicht möglich sein darf, über Schattenhaushalte wie es bspw. PPP sind, Gelder zu generieren, die man auch selber aufbringen könnte, ohne Tafelsilber verkaufen zu müssen.
Und hier ist der Bezug zu Griechenland. Denn nur dadurch, dass man sich auf die Bedingungen der Geldgeber eingelassen hat - und dazu gehörte u.a. der Verkauf weiter Teile der Infrastruktur an Finanzinvestoren - hat man dringend benötigte Gelder bekommen, die dann auch noch nahezu komplett zumindest im ersten Schritt zur Schuldentilgung bei den Banken in den Staaten dienten, die das Geld gaben.
Meinungsbild der Unterstützer | Meine Meinung | Anregung zur Zeit nicht umgesetzt | Anregung zur Zeit umgesetzt | |||
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