Message of the day

Dies ist die erste Kammer des Ständigen Mitgliederentscheides der Piratenpartei Niedersachsen.
Stimmberechtigte Mitglieder können Initiativen unterstützen, selber einreichen und
über sie abstimmen.
Angenommene Initiativen werden danach per Umfrage in der zweiten Kammer abgestimmt und sind
nach Annahme den Positionspapieren der Mitgliederversammlng gleichgestellt.

Unter den "eigenen Einstellungen" kannst Du Benachrichtigungen einrichten, um an
beginnende Abstimmungen erinnert zu werden. Siehe auch Video Tutorial
 

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Phase Eingefroren gestartet
am 22.05.2020 um 04:21 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #74
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i103: Gleichstellungsbeauftragten für queere Lebensweise einführen
Phase Eingefroren gestartet
am 18.05.2020 um 01:44 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #73
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i102: Ein ökologisches Jagdrecht für Niedersachsen
Neue Initiative
am 02.05.2020 um 11:16 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Meinungsbild #71
Nicht angenommen
 
i100: Vorschlag der Präsidenten der außeruniversitären Forschungsorganisationen
Phase Eingefroren gestartet
am 30.04.2020 um 18:13 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Meinungsbild #71
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i96: Verbreitung von SARS-CoV-2 auf Kosten der Grundrechte komplett unterbinden
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i98: Grundrechte trotz Pandemie erhalten
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
 
i97: Verbreitung von SARS-CoV-2 in Kauf nehmen, Grundrechte nicht nur im Kern erhalten
Nicht angenommen
 
i100: Vorschlag der Präsidenten der außeruniversitären Forschungsorganisationen
Phase Eingefroren gestartet
am 30.04.2020 um 18:11 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #70
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i95: Abschiebungen einschränken
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
 
i99: Abschiebungen konsequent verhindern
Phase Eingefroren gestartet
am 25.04.2020 um 02:22 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #69
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i94: Eine Kinder- und Jugendkommission mit Kindern und Jugendlichen
Phase Eingefroren gestartet
am 20.04.2020 um 05:37 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #68
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i93: Berücksichtigung sexueller Vielfalt bei öffentlich-rechtlichen Medien verankern
Phase Eingefroren gestartet
am 14.04.2020 um 02:53 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Meinungsbild #67
Angenommen (Rang 1)1
 
i89: Bundeseinheitliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
 
i92: Europaweit einheitliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Nicht angenommen (Rang 3)3
 
 
i90: Landeseinheitliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Nicht angenommen (Rang 4)4
 
 
i91: Kommunale Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Phase Eingefroren gestartet
am 10.04.2020 um 07:03 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #66
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i88: Filmförderkriterium "Familienfreundlichkeit" wieder einführen
Phase Eingefroren gestartet
am 04.04.2020 um 21:36 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #65
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i87: Feiertagsregelungen ausweiten
Phase Eingefroren gestartet
am 02.04.2020 um 14:16 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #64
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i86: Einrichtung von Drogenkonsumräumen
Neues Argument
am 19.03.2020 um 17:56 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #63
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i85: Keine offizielle Teilnahme von Regierungsmitgliedern an Gottesdiensten aus weltlichem Anlass
Kiche wie NGO behandeln.
Phase Eingefroren gestartet
am 19.03.2020 um 17:37 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #63
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i85: Keine offizielle Teilnahme von Regierungsmitgliedern an Gottesdiensten aus weltlichem Anlass
Phase Eingefroren gestartet
am 12.03.2020 um 16:44 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #62
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i84: Keine Gottesdienste bei staatlich mitfinanzierten Anlässen
Neues Argument
am 07.03.2020 um 09:09 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #61
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i83: Verzicht auf finanzielle Förderung weltlicher Veranstaltungen Dritter mit kirchlicher Beteiligung
Formulierung Missverständlich
Phase Eingefroren gestartet
am 07.03.2020 um 05:04 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #61
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i83: Verzicht auf finanzielle Förderung weltlicher Veranstaltungen Dritter mit kirchlicher Beteiligung
Phase Eingefroren gestartet
am 27.02.2020 um 18:49 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #60
Angenommen (Rang 1)1
 
 
 
i82: Kirchentagsfinanzierung privatisieren
Phase Eingefroren gestartet
am 20.02.2020 um 17:24 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #59
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i81: Umgestaltung der Schuldenbremse
Phase Eingefroren gestartet
am 13.02.2020 um 16:58 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #58
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i80: Grundlage der Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen
Phase Eingefroren gestartet
am 08.02.2020 um 03:22 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #57
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i79: Verbandsklagerecht im Tierschutz erweitern
Phase Eingefroren gestartet
am 31.01.2020 um 06:20 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #56
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i78: Ausweisung von Wildwiesengebieten
Phase Eingefroren gestartet
am 23.01.2020 um 18:17 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #55
Angenommen (Rang 1)1
 
i77: Anzeige der Stimmabgaben, beibehalten des Status Quo
Nicht angenommen (Rang 2)2
 
i76: Positive und negative Stimmen privatisieren
Phase Eingefroren gestartet
am 23.01.2020 um 15:36 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #54
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i75: Altlastenfond erweitern
Neues Argument
am 19.01.2020 um 13:13 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #53
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i74: Landesbeauftragung für Kinder- und Jugendrechte
Kinder würden sich ernst genommen fühlen
Phase Eingefroren gestartet
am 19.01.2020 um 00:25 Uhr
LV Niedersachsen Globaler Themenbereich
Beschluss in der ersten Kammer #53
Angenommen (Rang 1)1
 
 
i74: Landesbeauftragung für Kinder- und Jugendrechte

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